Dienstag, 15. Juni 2021
Donnerstag, 10. Juni 2021

Rauer Ton im Torgauer Stadtrat

Von unserem Redakteur

Torgau. ?Das TZ-Interview mit FDP-Stadtrat Peter Nowack vom Dienstag hat der Torgauer Stadtratssitzung am Mittwoch unerwartete Brisanz beschert.

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 Gleich zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung meldete sich CDU-Stadtrat Dr. Volkmar Harzer zu Wort, der vor Stadträten und Gästen die Äußerungen Peter Nowacks gegenüber der Presse kritisierte und das Wort erhob, um Aussagen in Bezug auf die Landesgartenschau und den Bahnhofsneubau aus seiner Sicht richtigzustellen. 

Dabei betonte Dr. Harzer in seinen Ausführungen, dass „bestimmte Dinge nicht in die Zeitung gehören“, darunter Peter Nowacks Aussage, dass er sich gewünscht hätte, dass die zur Vergabe von Bauleistungen für die Landesgartenschau kleiner hätten ausfallen müssen, um mehr kleine Firmen zu beteiligen, oder das das Bahnhofsgebäude zu weit weg vom Zughaltepunkt sei. 

Insbesondere die Aussagen zur LAGA, Nowack hatte im Interview zudem geäußert, dass er sich eine Verschiebung gewünscht hätte, stießen beim CDU-Stadtrat auf Kritik, der immer wieder betonte, auch für den Förderverein Landesgartenschau zu sprechen. Dessen Arbeit und auch die der „stets kämpferischen“ Oberbürgermeisterin sah der Christdemokrat nun in der Öffentlichkeit beschädigt. Um seine Anwürfe mit Fakten zu untermauern, hatte Dr. Harzer von der Stadtverwaltung eine Übersicht erarbeiten und an die Räte verteilen lassen, aus der die Einbeziehung kleinerer Firmen in die LAGA-Arbeiten hervor gehen sollte. Diese Zusammenstellung hatte es zuvor offenbar noch nicht gegeben.

Die Art und Weise, wie gegen Peter Nowack im Stadtrat und mit einer freien Meinungsäußerung gegenüber der Presse vorgegangen wurde, stieß auf Kritik. Von einem „Tribunal“ wurde gesprochen. Axel Klobe, Fraktionschef der FWG, betonte: „So etwas möchte ich nicht noch einmal erleben, wir sind hier nicht im Mittelalter“. Peter Nowack kam schließlich auch zu Wort und verwies auf die freie Meinungsäußerung sowie auf die Presse-und Medienfreiheit nach Artikel 20 der Sächsischen Verfassung und nach Artikel 5 des Grundgesetzes. „Das waren Positionen eines liberalen Stadtrats dieser Stadt.“ 

Darüber hinaus zeigte er sich verwundert, ob der sehr negativen Auslegung seiner Aussagen durch Volkmar Harzer. So habe er bei allen Themen zunächst positive Aspekte vorangestellt und dann Dinge benannt, die aus seiner Sicht anders hätten laufen können, dabei aber niemanden angegriffen. 


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